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Irene Wollenberg

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Familienrecht

Mediatorin

Kontaktdaten

Rechtsanwältin Irene Wollenberg
Gneisenaustraße 8
40477 Düsseldorf

Tel.: 0211 / 93 05 80
Fax.: 0211 / 9305899

Elternunterhalt ist Unterhalt, den erwachsene und leistungsfähige "Kinder" für ihre Eltern zahlen müssen. Ich setze "Kinder" in Anführungszeichen, weil diese in aller Regel bei Inanspruchnahme durch das Sozialamt ein Alter erreicht haben, in dem sie ihre Unterhaltspflicht ihren eigenen Kindern gegenüber erfüllt haben. Die Kinder haben ihre Ausbildung beendet und stehen auf eigenen Füssen. Oder wie eine Mandantin es formulierte: " Jetzt habe ich meine Kinder durch, jetzt kommen die Eltern".

Unterhalt wird also verlangt, wenn das Einkommen der Eltern für ihren Unterhalt nicht ausreicht. In der Regel tritt dies ein, wenn die Eltern oder ein Elternteil pflegebedürftig werden und Rente und Pflegegeld die Kosten nicht abdecken. Diese werden dann von dem Träger der Sozialhilfe übernommen, der seinerseits an die "Kinder" herantritt.

In aller Regel geschieht dies durch die Übersendung einer Rechtswahrungsanzeige des Sozialamts, die die Mitteilung enthält, dass Sozialhilfe geleistet wird, verbunden mit der Mitteilung, dass die bürgerlich rechtlichen Unterhaltsansprüche auf das Sozialamt übergegangen sind. Dieses Schreiben enthält in aller Regel die Aufforderung, Auskunft über Einkünfte und Vermögen zu erteilen.

Der sozialhilferechtliche. Auskunftsanspruch des Trägers der Sozialhilfe ist zu erfüllen, unabhängig von der Frage, ob ein Unterhaltsanspruch besteht oder nicht. In Ausnahmefällen, wenn ganz offensichtlich kein Unterhaltsanspruch besteht, kann man sich gegen den Auskunftsanspruch erfolgreich wehren, z.B., wenn der Elternteil, für den Unterhalt gezahlt werden soll, seinerseits seiner Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind nicht nachgekommen ist.

Auskunft ist auch über die Einkünfte des Ehegatten zu erteilen. Dies führt häufig zu Irritationen, weil der Ehegatte seinen Schwiegereltern gegenüber nicht unterhaltspflichtig ist. Die Ermittlung des Einkommens auch des Ehegatten dient indes dazu, die prozentuale Beteiligung des möglicherweise unterhaltspflichtigen Kindes am Familieneinkommen zu ermitteln, um in weiteren Rechenschritten das für den Elternunterhalt zur Verfügung stehende Einkommen des unterhaltspflichtigen " Kindes", das sich im Zweifel auch kurz vor dem Rentenalter befindet, zu errechnen.

Insgesamt gilt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), dass das auf Unterhalt in Anspruch genommene "Kind", im Prinzip keine Einschränkungen seines von ihm erarbeiteten Lebensstandards hinnehmen muss. Unterhaltsansprüche noch etwa unterhaltsberechtigter Kinder des "Kindes" und/oder des Ehegatten haben Vorrang.

Das Vermögen des Ehegatten des unterhaltspflichtigen "Kindes", das vom Sozialamt in Anspruch genommen wird, kann nicht in Anspruch genommen werden.. .

Von dem Monat des Zugangs der Rechtswahrungsanzeige an kann das Sozialamt Unterhalt verlangen, auch, wenn die Berechnung erst nach Erteilung der Auskunft erfolgt.

In diesem Fall sollte unbedingt rechtlicher Rat durch einen Anwalt eingeholt werden. Empfehlenswert ist aber auch vorbeugende Beratung, wenn absehbar ist, dass Sozialhilfebedürftigkeit eintritt..

Achtung: Ab 2015 gibt es gestiegene Selbstbehaltssätze beim Elternunterhalt:

Der Selbstbehalt für das unterhaltspflichtige Kind beträgt 1.800.00 €. Der Familienselbstbehalt für Verheiratete beträgt 3.250,00 €.

Aktuelle Beiträge rund um die Themen
Familienrecht, Trennung, Scheidung, Erbrecht, Prozesskostenhilfe, Rechtsberatung und Mediation

In der Folge finden Sie zu den wichtigsten Fragen allgemeine Hinweise. Diese ersetzen in keinem Fall eine individuelle Beratung.

Familienrecht

Familienrecht

Die Vorschriften des Familienrechts im 4. Buch des BGB regeln die rechtlichen Beziehungen, der Familienmitglieder untereinander, zwischen Eheleuten also, zwischen Eltern und Kindern bzw. Großeltern und Enkelkindern, ebenso wie zwischen Adoptiveltern und Adoptivkindern. Hier befinden sich auch die Vorschriften über Vormundschaft und Betreuung.

Sorgerecht

Sorgerecht

Miteinander verheiratete Eltern sind für gemeinsame Kinder Inhaber der gemeinsamen elterlichen Sorge. In aller Regel bleibt es auch nach der Scheidung beim gemeinsamen Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder. Auch geschiedene Eheleute müssen daher wichtige Entscheidungen ihre Kinder betreffend gemeinsam treffen. Will ein Elternteil die alleinige elterliche Sorge haben, muss er einen begründeten Antrag an das Familiengericht stellen. Maßgebliches Kriterium für die Sorgerechtsentscheidung ist nicht der Wunsch des Elternteils, sondern das Kindeswohl.

Erbrecht

Erbrecht

Die Vorschriften des Erbrechts im 5. Buch des BGB regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Erblasser, also der Person, die vererbt und den Erben sowie die Rechtsbeziehungen der Erben untereinander sowie auch die Beziehungen zwischen Erben und Pflichtteilsberechtigten ferner die Rechte und Pflichten des Testamentsvollstreckers. Auch das Pflichtteilsrecht ist hier geregelt.

Rechtsberatung

Rechtsberatung

Rechtsberatung ist eine der zentralen Aufgaben der Anwaltschaft. Der oder die Rechtssuchende wird anwaltlich darüber beraten, ob sein Anliegen juristisch begründet und gerichtlich durchsetzbar ist.

Ehevertrag

Ehevertrag

Einen Ehevertrag - bei gleichgeschlecht-
lichen Lebensgemeinschaften Lebens-
partnerschaftsvertrag - können Sie jederzeit, vor oder nach der Eheschließung, auch noch nach einer Trennung ab-
schließen. Er muss notariell beurkundet werden. Ehevertraglich ...

Scheidung

Scheidung

Die Scheidung sowie auch die Aufhebung der Lebenspartnerschaft wird durch das Familiengericht ausgesprochen. Das gerichtliche Scheidungsverfahren bzw. das Verfahren zur Aufhebung einer Lebenspartnerschaft beginnt mit einem Antrag, den ein Anwalt für den Scheidungswilligen beim Familiengericht einreicht. In Düsseldorf ist das Familiengericht Düsseldorf zuständig. Trotz Scheidung bleibt es ...

Unterhalt

Unterhalt

Verwandte in gerader Linie und Eheleute sowie auch Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft sind einander zum Unterhalt verpflichtet. Eltern sind ihren Kindern zum Unterhalt verpflichtet. Dieser wird als sogenannter Naturalunterhalt durch Pflege und Erziehung der Kinder durch den Elternteil erbracht, ...

Trennung

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Trennung ist die der Scheidung notwendigerweise vorangehende Beendigung der ehelichen oder nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder Lebenspartnerschaft. Man tritt nach außen nicht mehr als Paar auf und versorgt sich gegenseitig nicht mehr. Die räumliche Trennung ist dann der nächste Schritt. Eine Trennung kann auch ...